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Anmeldung_fuer_Spielhallen_zur_Abrechnung2013.pdf

Wissen und Gewissen gemacht zu haben. Datum, Unterschrift Aufsteller (Anschrift, Telefon, Fax, E-Mail) Aufstellort Gerätenummer Bezeichnung Aufstellung vom – bis Bruttoumsatz Steuerbetrag 20 v. H. 1. Mit G[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.10.2019
Anmeldung_Vergnuegungssteuer.pdf

Musikautomaten u. mechanische Schaukeltiere) Zeitpunkt der Aufstellung: ___________________________ Eigene Geräte Aufsteller falls Aufsteller, Adresse Die Richtigkeit der oben genannten Angaben wird hiermit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.10.2019
Satzung_06.04.2017.pdf

ng mit Aufstellung der Tagesordnung und Ein- berufung der Mitgliederversammlung, 5. Verwaltung des Vereinsvermögens, 6. Aufstellung eines Wirtschaftsplans für jedes Geschäftsjahr, 7. Erstellung des Ja [...] sitzenden des Vorstands oder dem stellvertretenden Vorsitzenden vertreten. Beide sind einzelvertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis wird festgelegt, dass der stellvertretende Vorsitzende nur dann zur Vertretung [...] n des Vorstands, im Verhinderungsfall vom stellvertretenden Vorsitzen- den des Vorstands zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 472,18 KB
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Zuletzt geändert: 13.09.2019
Bebauungsplan_Becherhalde_BA_II_-_Textteil.pdf

und überdachte Stellplätze (Carports) Garagen und überdachte Stellplätze (Carports) sind auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässig. Garagen und über- dachte Stellplätze (Carports) müssen [...] Tübingen, Ref. 26 – Denk- malpflege bislang keine Fundstellen/Kulturdenkmale vor- und frühgeschichtlicher Zeitstellung bekannt. Der Bereich "Becherhalde" stellt jedoch eine topografische Position dar, in der [...] Schwierigkeiten bei Zusammenstellung der Angaben (Nr. 3a Anlage zu § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB): Zum Zeitpunkt der Planaufstellung lagen keine Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der An- gaben vor. 8[mehr]

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Dateigröße: 3,01 MB
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Zuletzt geändert: 06.09.2019
Streupflicht-Satzung.pdf

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 06.09.2019
Satzung_foermliche_Festlegung_des_Sanierungsgebiets_Ortskern.pdf

161) hat der Gemeinderat Kißlegg n der Sitzung am 24.10.1990 folgende Satzung über die förmliche Feststellung des Sanierungsgebiets „Ortskern“ Kißlegg beschlossen. § 1 Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern“[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.09.2019
Satzung_ueber_die_Entsorgung_von_Kleinklaeranlagen_und_geschlossenen_Gruben_Stand_Mai_2013.pdf

den Kleinkläranlagen und den Inhalt der geschlossenen Gruben der Gemeinde zu über- lassen. An die Stelle des Grundstückseigentümers tritt der Erbbauberechtigte. (2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht [...] den allgemein aner- kannten Regeln der Technik vom Grundstückseigentümer auf eigene Kosten herzu- stellen und zu betreiben. Von diesen Regeln kann abgewichen werden, wenn auf andere Weise dem Wohl der A [...] erfolgt nach Bedarf, mindestens jedoch in den von der Gemeinde festgelegten Abständen. Dabei sind die Hersteller- hinweise, die DIN 4261 sowie die wasserrechtliche Entscheidung zu berücksichtigen. (3) Die Entsorgung[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.09.2019
Satzung_ueber_die_Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeiten_vom_15_03_2017_-_14_11_2017.pdf

ausbezahlt. § 4 Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters und der Ortsvorsteher Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters und der Ortsvorsteher erhalten in Ausübung[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.09.2019
Satzung_Dr_med_Franz_Reich_Stiftung.pdf

oder Erwerb eines Gebäudes zur Unterhaltung eines Rot-Kreuz- Heims und einer Mütter- bzw. Jugendberatungsstelle und deren Betrieb, b) die Unterhaltung des Volksbildungswerks und übrigen kulturellen Bil [...] der Bau und Erwerb eines Gebäudes zur Unterhaltung eines Heimatmuseums und dessen Betrieb, d) die Gestellung (z. B. Bau und Erwerb) von Räumlichkeiten mit Nebenleistungen für die örtlichen gemeinnützigen [...] Eigentümer oder Rechtsträger auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung. § 5 Die Gemeinde erstellt zum Grabe des Dr. med. Franz Reich und seiner Mutter ein würdiges Grabmal und verpflichtet sich[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.09.2019
Marktgebuehrensatzung__1_.pdf

Mai 1988 außer Kraft. (3) Soweit eine gebührenpflicht nach bisherigem Recht entstanden ist, gelten anstelle der Satzung die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Gebührenpflicht gültig[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.09.2019

Natur, Kultur, Erlebnisse